Am 28. August 1946 nutzten die USA ihr Vetorecht gegen den UN-Beitritt der Mongolei und Albaniens. Das Vorgehen Washingtons hing mit der kommunistischen Ausrichtung der beiden Länder zusammen. Zudem zweifelten die Amerikaner ihre Fähigkeit an, zu wichtigen Themen ohne Absprachen mit der Sowjetunion abzustimmen.

Fragen zum Abstimmungsverfahren im Sicherheitsrat der künftigen UNO waren bereits auf einer Konferenz der vier Großmächte (Großbritanniens, Chinas, der Sowjetunion und der USA) behandelt worden, die vom 21. August bis 7. Oktober 1944 in Dumbarton Oaks (bei Washington) stattfand. Als Basis diente ein von den USA vorbereiteter Entwurf, der die unbedingte Zustimmung aller ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats vorsah, wenn es um Fragen gehen würde, die den Frieden bzw. die Sicherheit in der Welt betreffen sollten. Die Amerikaner beharrten auf ihrem Entwurf und machten ihren Beitritt zu den Vereinten Nationen von der Einstimmigkeitsregel für die ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats abhängig. Später bereitete die US-Regierung eine neue Version der Bestimmungen über das Abstimmungsverfahren im Sicherheitsrat vor. Der Entwurf, der später als „Jalta-Formel“ bezeichnet wurde, wurde von den drei künftigen Siegermächten auf der Jalta-Konferenz vom 4. bis 11. Februar 1945 behandelt und befürwortet.

Ihm zufolge sollte jedes Mitglied des Sicherheitsrats eine Stimme haben, während Beschlüsse des Sicherheitsrats hinsichtlich des Prozederes mit der Mehrheit von sieben Stimmen gefasst werden sollten, andere Fragen sollten mit einer Mehrheit von sieben Stimmen entschieden werden (inklusive der übereinstimmenden Stimmen der ständigen Mitglieder), und die Seite, die an einem Streit beteiligt war, sich der Stimme enthalten sollte. Der endgültige Wortlaut der UN-Charta wurde auf einer Konferenz in San Francisco vereinbart, die vom 25. April bis 26. Juni 1945 unter Beteiligung von 50 Ländern stattfand. Aber kleinere Länder fürchteten, dass der UN-Sicherheitsrat im Falle einer Friedensbedrohung durch einen der ständigen Sicherheitsratsmitglieder nicht in der Lage wäre, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Die USA waren nicht nur gegen die UN-Mitgliedschaft Albaniens und der Mongolei. Washington stemmte sich auch gegen den Beitritt Bulgariens, Ungarns und Rumäniens, die es für „Satellitenstaaten“ der Sowjetunion hielt, bestand aber auf der Aufnahme Italiens und Finnlands. Der Kampf um den Status dieser Länder im UN-Sicherheitsrat wurde im September und Oktober 1947 besonders intensiv. In den Friedensverträgen mit den beiden Ländern wurde die Bestimmung verankert, dass ihre Beitrittsanträge von den Großmächten befürwortet würden. Polens Vertreter plädierte im Sicherheitsrat unter Mitwirkung der Sowjetunion für den UN-Beitritt all dieser Länder. Trotz der entsprechenden Bestimmungen der Verträge sowie der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz nutzten die USA und die Briten alle Argumente und juristische Einwände gegen die „prosowjetischen“ Regimes – dabei machten sie auch von ihrem Vetorecht Gebrauch.

Albanien wurde 1955 und die Mongolei erst 1961 UN-Mitglied.

 

Quelle: Njam Osor Utschral. Internationale Anerkennung des unabhängigen Status der Mongolei. „Wlastj“, Nr. 8, 2011.