Am 30. Juni 1946 fand in Polen ein Volksentscheid, das auch unter dem Namen „Referendum der drei ‚Pros‘“ in die Geschichte eingegangen ist.
Es sollte über drei Fragen entschieden werden:
- Befürworten Sie die Abschaffung des Senats?
- Wollen Sie, dass die künftige Verfassung einen Staatsaufbau vorsieht, der nach der Bodenreform entstanden ist, bei gleichzeitiger Verstaatlichung der wichtigsten Industriebranchen und bei der Aufrechterhaltung der privaten Unternehmensinitiative?
- Stimmen Sie der Festlegung der westlichen Grenze des Polnischen Staates an der Ostsee, an der Oder und der Neiße zu?
Bereits 1945 hatte die Opposition freie Wahlen verlangt, wie das nach den Konferenzen in Jalta und Potsdam versprochen worden war. Das prokommunistische Regime von Boleslaw Bierut war unpopulär, und im Falle der Wahlen könnte er die Macht verlieren. Es wurde beschlossen, statt der Wahlen ein Referendum mit unklaren Fragen zu organisieren, das die faktische „Stalinisierung“ des Landes tarnen sollte. Es wurde eine „agentur-operative Bedienung“ von Kommissionen für Vorbereitung des Referendums organisiert, an denen sich Agenten des Regimes beteiligten, wobei 90 Prozent der „Teilnehmer des Anti-Regierungs-Untergrundes“ verdrängt wurden. Es wurde eine landesweite prokommunistische Agitation eingeleitet.
De facto stimmten die Polen für bzw. gegen das Vertrauen den kommunistischen Behörden. Die Polnische Arbeiterpartei und ihre Verbündeten riefen zu drei „Ja“-Stimmen auf, die nichtkommunistischen Parteien plädierten für drei „Nein“-Stimmen.
Dennoch akzeptierten Bierut und die Führung der Arbeiterpartei die Ergebnisse nicht. Offiziell hatten am Volksentscheid am 12. Juli 1946 90,1 Prozent der Wähler (11 857 986 Menschen) teilgenommen. Der ersten Frage stimmten 68 Prozent zu, der zweiten 77,2 Prozent, der dritten 91,4 Prozent. Allerdings behaupteten viele Zeugen, dass die Ergebnisse gefälscht worden wären. In Krakau, wo die Opposition eine faire Abstimmung organisieren konnte, sollen jeweils 84, 54 und 30 Prozent dagegen gestimmt haben. Noch mehr Fälschungen zugunsten der Kommunisten gab es angeblich bei der Parlamentswahl 1947.
Quelle:
Maria Turlejska. pierwszej dekady 1945–1954. 1972.
Alexej Alexejew. Minus 16 nach Stalin. Zeitung „Kommersant“ vom 20.06.2020.
N.W. Petrow. Nach Stalins Szenarium: Die Rolle sowjetischer NKWD-MGB-Agenten bei der Sowjetisierung der Länder Mittel- und Osteuropas, 1945-1953, M., 2011.