Rat der Volkskommissare in Ministerrat der UdSSR umbenannt

Der Rat der Volkskommissare – die Bolschewiken-Regierung – war direkt nach der Oktoberrevolution 1917 gebildet worden – im Sinne des entsprechenden Beschlusses des zweiten Allrussischen Kongresses der Sowjets. An der Spitze stand der Vorsitzende des Sowjets, Wladimir Lenin. Doch 30 Jahre später galt das Vokabular der Revolution als veraltet.

„Das Wort ‚Volkskommissar‘ bzw. ‚Kommissar‘ widerspiegelt die Zeit einer sich erst etablierenden Gesellschaftsordnung, des Bürgerkriegs, des Umbruchs im Zuge der Revolution“, erklärte Josef Stalin im Plenum des Zentralkomitees der Bolschewikenpartei am 14. März 1946. „Diese Zeit ist vorbei. Der Krieg hat gezeigt, dass unsere Gesellschaftsordnung sehr stabil ist … Es ist an der Zeit, den Begriff ‚Volkskommissar‘ aufzugeben und den Begriff ‚Minister‘ einzuführen.“

Wichtige Folgen hatte der Beschluss des Zentralkomitees der Bolschewikenpartei und des Ministerrats „Über die Organisation der Arbeit des Ministerrats der UdSSR“ vom 8. Februar 1947: Die Vollmachten wurden zwischen dem Politbüro des ZK der Partei und dem Ministerrat aufgeteilt. Das Politbüro war ab sofort für die Angelegenheiten des Außenministeriums, des Außenhandelsministeriums, des Ministeriums für Staatssicherheit, für Fragen des Geldumsatzes, für Fragen des Devisenumsatzes sowie für die wichtigsten Angelegenheiten des Ministeriums der Streitkräfte zuständig. Die Regierungsbeschlüsse im Kontext anderer Fragen mussten nicht mehr vom Politbüro gebilligt werden.

Die Rolle des Ministerrats im sowjetischen Staatssystem hing großenteils von der Person des Vorsitzenden ab. Stalin als Vorsitzender des Ministerrats hatte die meisten wichtigen Entscheidungen selbstständig getroffen. Nach seinem Tod wurden diese Fragen kollegial geregelt, so dass die Ministerpräsidenten an Autorität verloren.

Quelle:

Oleg Chlewnjuk. „Stalin. Eine Biografie“, AST, 2015